Birgit Väth rückt ins Gremium nach
Für den ausgeschiedenen Stadtrat Gerhard Benz
Wertheim. Birgit Väth, Dörlesberg, ist für den ausgeschiedenen Stadtrat Gerhard Benz, Bündnis 90/Die Grünen, in den Gemeinderat nachgerückt. In der Sitzung am Montag verpflichtete Oberbürgermeister Stefan Mikulicz die neue Mandatsträgerin öffentlich auf die gewissenhafte Erfüllungihrer Amtspflichten.
Gerhard Benz hat mit Wirkung vom 15. September dieses Jahres seinen Hauptwohnsitz nach Sasbach verlegt, wo er künftig als Lehrer tätig sein wird. Mit der Verlagerung des Hauptwohnsitzes tritt gemäss der Gemeindeordnung der Verlust des Bürgerrechts und damit der Wählbarkeitein. Damit erfolgt auch automatisch das Ausscheiden aus dem Gemeinderat.
Entsprechend dem Ergebnis der Gemeinderatswahl vom 7. Juni kann Birgit Väth nun in den Gemeinderat nachrücken. Denn ein Hinderungsgrund nach den Vorschriften der Gemeindeordnung liegt zwischenzeitlich nicht mehr vor. In seiner Sitzung am 29. Juni hatte der Gemeinderat noch einen solchen festgestellt, da Birgit Väth sich zu diesem Zeitpunkt als Krankenschwester noch in einem Beschäftigungsverhältnis bei der StadtWertheim befand.
Mit Wirkung vom 7. September jedoch wurde die Krankenhaus Wertheim GmbH beim Registergericht Mannheim rechtswirksam im Handelsregister eingetragen, wie Oberbürgermeister Stefan Mikulicz erklärte. Damit ist das Krankenhaus kein städtischer Eigenbetrieb mehr, sondern stellt eine eigene juristische Person dar.
Am 28. September wird zudem mit den Rotkreuzkliniken Bayern eine Besprechung stattfinden, bei der über das Funktions- und Raumkonzept des Neubaus des Krankenhauses besprochen werden soll, informierte der Oberbürgermeister weiter.
Und am 1. Oktober werde bei einem Notar in München der Verkauf des ersten Geschäftsanteils an die Rotkreuzkliniken Bayern besiegelt. Es gehe alles, wie vorgesehen und vom Gemeinderat beschlossen, Zug um Zug seinen Gang, so OB Mikulicz.
Nach der Verpflichtung wünschte der OB der neuen Stadträtin eine gute Zusammenarbeit im Gremium. Einstimmig erfolgte im Anschluss die Neubesetzung der Ausschüsse. Danach wird Birgit Väth im Ausschuss für Bauwesen und Umwelt vertreten sein und in den Betriebsausschüssen der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung, Gebäudemanagement, Baubetriebshof und Wald.
Zudem ist sie Stellvertreterin für Iwona Mayr-Danisz im Ausschuss für Finanzen, Verwaltung, Kultur, Soziales und Sport.
Zu Beginn des Tagesordnungspunktes hatte der OB ein Schreiben von Gerhard Benz vorgelesen. Danach hätte er gerne die anstehenden Aufgaben als Gemeinderat wahrgenommen und mit dem Gemeinderat und der Verwaltung zusammengearbeitet, „um für die Stadt und ihre Bürger Wertheims die beste Lösung in allen Bereichen zu finden“. Bedingt durch die berufliche Zukunft seiner Frau sei sein Weggang aus Wertheim aber nötig geworden.
Wie es weiter in dem Schreiben von Benz heißt, wünsche er, „dass Sie es schaffen, trotz der schwierigen Haushaltslage im Jahr 2010, Wertheim und die umliegenden Stadtteile weiterzuentwickeln und bei allen Vorhaben und Regelungen immer die ökologisch und ökonomisch sinnvollste Variante zu finden“. ber
© Fränkische Nachrichten – 23. September 2009
