OV-Sitzung zum Ausgang des Bürgerentscheids

Zu seiner jüngsten Sitzung traf sich der Wertheimer Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen am vergangenen Donnerstag im Gasthaus „Grünauer Hof“ in Wertheim. Dabei beschäftigten sich die Grünen mit dem Ausgang des Bürgerentscheids zum geplanten Gas- und Dampfturbinenkraftwerk in Bestenheid. Als Gäste konnte man dazu Manfred Rodemers-Mahler und Hans-Jürgen Dornwald, die Vorsitzenden des Vereins
„Umweltschutz Maintal“, begrüßen.

Hoch erfreut zeigten sich die Wertheimer Grünen darüber, dass eine überwältigende Mehrheit von 75,5 Prozent der Wählerinnen und Wähler (entspricht 37,2 Prozent aller Wahlberechtigten) beim Bürgerentscheid für die Aufhebung der Gemeinderatsbeschlüsse zur Ansiedlung des Kraftwerks gestimmt habe. Die Wahlbeteiligung von fast 50 Prozent sei für einen Bürgerentscheid ein großartiger Wert und zeige, dass es den Bürgerinnen und Bürgern ein Anliegen war, in dieser Sache selbst befragt zu werden und auch selbst entscheiden zu können. „Die Zeit ist schon lange reif dafür, die Bürgerbeteiligung durch Bürgerbefragungen und Bürgerentscheide zu erhöhen und das gerade in der Kommunalpolitik“, meint Grünen-Stadtrat Richard Diehm. So habe er sich von Anfang an für das Bürgerbegehren und den Bürgerentscheid eingesetzt, da dies die demokratischste Entscheidungsvariante überhaupt gewesen sei.

Die Wertheimer Grünen und auch die Grüne Jugend Wertheim hätten sich bereits frühzeitig gegen das Kraftwerk am Standort Bestenheid positioniert und in den vergangenen Wochen für die Zustimmung zum Bürgerentscheid geworben. Umso mehr freue man sich deshalb über den Erfolg der Kraftwerksgegner. Große Anerkennung hätte sich der Verein „Umweltschutz Maintal“ verdient, dessen Engagement in den letzten Wochen beispiellos gewesen sei. „Der Bürgerentscheid ist ein wichtiges Signal an die Wertheimer Bevölkerung: Durch bürgerschaftliches Engagement lässt sich etwas erreichen. Und das selbst dann, wenn es sich gegen die Mehrheitsmeinung im Gemeinderat richtet“, sagte Oliver Hildenbrand, Sprecher der Grünen Jugend Wertheim.

Für Irritation habe bei den Wertheimer Grünen die Anzeige der Ortsvorsteher im Vorfeld des Bürgerentscheids gesorgt, in der diese als Kaftwerksbefürwörter aufgetreten waren. Besonders angesichts der Tatsache, dass beim Bürgerentscheid in keiner einzigen Ortschaft die Kraftwerksbefürworter in der Mehrheit waren, sei dies bemerkenswert. Gerade der Ortsvorsteher von Grünenwört und der Stadtteilbeiratsvorsitzende von Bestenheid müssten sich jetzt Fragen, ob sie ihr Ohr tatsächlich am Bürger haben, oder lediglich an ihren Parteifreunden und Oberbürgermeister Mikulicz. Immerhin stünden sie den beiden Hochburgen der Kraftwerksgegner vor.

Dass das Ergebnis des Bürgerentscheids so deutlich ausgefallen ist, ist nach Ansicht der Grünen auch ein Signal an Oberbürgermeister Mikulicz und die CDU-Mehrheit im Gemeinderat: Das Durchdrücken der Mehrheitsmeinung ohne Rücksicht auf die Meinung der Bevölkerung ist kein Politikkonzept, das die Bürgerinnen und Bürger hinnehmen. Man sei gespannt darauf, ob sich in der nächsten Zeit ein Lernprozess einstellen werde.

Ergebnis des Bürgerentscheids auf den Seiten der Stadt Wertheim:
Endgültiges Wahlergebnis
Zusammenstellung der Ergebnisse