OV-Sitzung zum Thema Sanierung des Schlösschen-Parks
Zu seiner letzten Sitzung traf sich der Wertheimer Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen am vergangenen Donnerstag im Gasthof „Adler“ in Nassig. Zusammen mit Stadtrat Richard Diehm diskutierten die Grünen die aktuellen Themen aus der jüngsten Gemeinderatssitzung.
Die angespannte Haushaltslage lässt eine komplette Sanierung des Parks um das Schlösschen im Hofgarten für die Wertheimer Grünen fragwürdig erscheinen. Im Kontext des defizitären Haushaltes, der Streichung des Familienpasses, der Erhöhung der Kindergartenbeiträge und der Gewerbesteuer könnte man die Kosten in Höhe von insgesamt 1,1 Millionen Euro derzeit einfach nicht darstellen.
„So schön die Idee auch ist, die Bürgerinnen und Bürger verstehen nicht, dass wir sie einerseits stärker belasten, andererseits aber solche großen Ausgaben beschließen.“, so Stadtrat Richard Diehm. Sinnvoller sei es bis zu den Heimattagen eine Teilsanierung des unteren Abschnittes des Parks vorzunehmen.
Auf jedenfall müsste vor Beginn der Sanierungsmaßnahmen eine Bestandsaufnahme der autochtonen und geschützten Pflanzen vorgenommen werden, um diese in die Planungen einzubeziehen.
Eine weitere Überlegung der Grünen ist es, die Wiederherstellung des Schlösschen-Parks durch bürgerschaftliches Engagement zu ermöglichen. So könnte man sich beispielsweise vorstellen, dass einzelne Personen oder Vereine für ausgewiesene Flächen des Parks Patenschaften übernehmen und für deren Pflege sorgen. Eine weitere Möglichkeit sind Arbeitseinsätze des städtischen Bauhofs, zu denen engagierte Bürger dazustoßen könnten. Hierfür könnte dann wiederum ein Budget für deren Verköstigung im Gärtnerhaus eingerichtet werden.
Ein weitere Punkt der Diskussion ist für die Grünen die Einrichtung des Gärtnerhauses. Zwar erkenne man die Notwendigkeit eines gastronomischen Betriebs an, doch sei es fragwürdig, warum die Stadt einen so großen Teil der Kosten trage. Sinnvoller erscheint es den Grünen, dass der künftige Pächter die Einrichtung unter Auflagen selbst vornimmt und auch finanziert. Unverständnis löste bei den Grünen auch das krasse Missverhältnis aus, in dem Mietgebühr für das Schlösschen und Pachtzins des Gärtnerhauses stehen. Nach Informationen der Wertheimer Grünen beträgt die Miete für die Nutzung des Schlösschens für kulturelle Veranstaltungen 1000 Euro pro Abend. Dies sei schon alleine unakzeptabel, weil hierdurch kleinen Kulturveranstaltern mit geringen finanziellen Mitteln der Zugang zum Schlösschen verwährt werde. Völlig unverständlich sei dann aber, dass der künftige Pächter des Gärtnerhauses nur 5000 Euro pro Jahr Pachtzins zahlen muss, der damit ja primär eigenen Profit anstrebt.
Um sich selbst ein Bild von der Anlage rund um das Schlösschen zu machen, treffen sich die Wertheimer Grünen am kommenden Montag um 16 Uhr vor dem Gärtnerhaus zu einer Ortsbegehung. Dazu sind auch alle interessierten Bürger eingeladen.
Ablehnung brachten die Grünen den beschlossenen Erhöhung der Kindergartengebühren entgegen. Dies laufe einem familienfreundlichen Klima in der Stadt Wertheim zuwider, sei alles andere als sozial gerecht und erschwere zudem die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. „In Wahlkampfzeiten ist immer die Rede von der Entlastung der Familien und der Förderung der Kinder, doch wenn es zum Schur kommt, dann wird doch alles auf die Familien abgewälzt.“, so Stadtrat Richard Diehm. Die Grünen sprachen sich dafür aus, die Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer und das übriggebliebene Geld von der Asphaltdeckensanierung der Verbindungsstraße zwischen Bestenheid und dem Wartberg für die Kindergärten zu nutzen und so eine Erhöhung der Beiträge zu umgehen. Langfristig setzen sich die Grünen für die komplette Abschaffung von Kindergartengebühren ein.