> Startseite
> Termine
> Über Uns
> Personen
> Gemeinderat
> Kreistag
> Aktionen
> Links
> Kontakt
> Archiv
> Impressum
> CO2- Rechner
Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) in Oldenburg
GRÜN macht den Unterschied!


Bündnis 90/Die Grünen kamen am Samstag, den 15. Oktober 2005, in der Weser-Ems-Halle in Oldenburg zu ihrer zweiten Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) in diesem Jahr zusammen. Unter den rund 750 Delegierten waren auch Oliver Hildenbrand aus dem Wertheimer Ortsverband und Tilman Versch, die dort mit über die Bewertung der Bundestagswahlergebnisse und die künftigen Aufgaben der Grünen Partei in der Opposition diskutierten und entschieden.

Der Parteivorsitzende Reinhard Bütikofer führte dem Parteitag in seiner politischen Rede für den Bundesvorstand noch einmal das gute Grüne Ergebnis bei der Bundestagswahl vor gut einem Monat vor Augen: Mit 8,1 % haben die Grünen ihr drittstärkstes Ergebnis auf Bundesebene in der Geschichte erreicht und sich im Vergleich zu letzten Wahl stabilisiert.
Auch hat der Grüne Linke Hans-Christian Ströbele im Berliner Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg sein Direktmandat verteidigt - ein tolle Leistung, die von den Delegierten mit „standing ovations“ gefeiert wurde.
Diverse Einzelergebnisse - besonders in den neuen Bundesländern - machen Mut für die kommenden Landtagswahlen.
Auch stellte Bütikofer fest, dass ein sehr wichtiges Wahlziel der Grünen erreicht worden ist. Nämlich eine schwarz-gelbe Mehrheit des Neoliberalismus und der sozialen Kälte zu verhindern. Zwar habe auch Rot-Grün nicht die Wahl gewonnen, aber es gäbe eine linke Mehrheit im Deutschen Bundestag, auch wenn diese derzeit nicht zusammen regieren könne.

Claudia Roth machte in ihrer Rede deutlich, dass es gut war mit der Union zu sprechen, auch wenn schon vorher klar war, dass die sog. „Jamaika-Koalition“ derzeit kaum realisierbar ist. CDU/CSU hätten gezeigt, dass sie einfach nicht bereit sind ihre Positionen zu überdenken, die sie klar von den Grünen trennen. So beispielsweise in den Bereichen der Energiepolitik, den BürgerInnenrechten und gesellschaftspolitischen Fragen. „Damit war klar, dass mit denen nichts läuft, denn bei uns gehen Inhalte vor Macht!“, stellte die Parteivorsitzende auch in Bezug auf künftige Koalitionsfragen klar. Gespräche mit der Linkspartei hätte es deshalb nicht gegeben, weil es von ihrer Seite schon im Wahlkampf geheißen habe, dass sie nicht mit anderen reden wollen. „Die wollten von Anfang an nur in die Opposition flüchten, damit die Menschen nicht sofort erkennen, dass deren Konzepte absolute Phantastereien sind“, kommentierte Roth. Die einzige moderne linke Partei im Bundestag seien die Grünen.

Auch waren zwei Gastrednerinnen zum Grünen Parteitag gekommen: Angelika Zahrnt (Bundesvorsitzende des BUND) und Ursula Engelen-Käfer (Vize-Vorsitzende des DBG), die sich beide von denen Grünen erhoffen, dass sie die „Große Koalition“ - oder „Albaner-Koalition“ wie sie Jürgen Trittin nannte - zum Handeln antreiben. Sowohl was den Bereich der Ökologie als auch den Schutz von ArbeitnehmerInnenrechten angeht.

Die folgenden RednerInnen, wie die Fraktionsvorsitzende Renate Künast, Volker Beck oder Jürgen Trittin machten deutlich, dass die Grünen die Oppositionsführung übernehmen müssten. „Wir werden radikale Vorschläge machen müssen, um die Schwarzen und Roten anzutreiben.“, so Künast. Es gelte gegen Rückschritte auf vielen Feldern zu kämpfen, die die Grünen in Regierungsverantwortung schon ein gutes Stück vorangebracht haben: VerbraucherInnenschutz, Kinder- und Familienpolitik und gerade auch in Sachen Ökologie bzw. Energiepolitik. Oder kurz: „Die Grünen werden eine kämpferische, ideenreiche und konstruktive Opposition sein!“, wie es Jürgen Trittin feststellte.