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Passiert - notiert – glossiert


Vom Schweigen bis zur Verweigerung

Fränkische Nachrichten 28. März 2009

Termindruck. Können Beschäftigte des Krankenhauses für den Gemeinderat kandidieren?
Keine Frage, sie können. Aber können sie auch in das Gremium, so sie denn gewählt werden, einziehen? Nein, wenn es bei dem bislang bekannten Terminkalender bleibt. Danach soll sich der neue Gemeinderat am 14. Juli konstituieren. Zu dem Zeitpunkt wäre die Klinik aller Voraussicht nach noch ein Eigenbetrieb der Stadt. Und das ist ein Hinderungsgrund. Erst spätestens Ende August müssen die Voraussetzungen für eine Umwandlung in eine gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung geschaffen sein. Die dann rückwirkend zum 1. Januar in Kraft treten würde.

Verweigerung. Nun ließe sich das Problem relativ einfach aus der Welt schaffen. Man fragt sich sowieso, was die Eile soll, fünf Wochen nach der Wahl bereits die erste Sitzung anzuberaumen. Man könnte den Termin also einfach verschieben. In den September. Wie übrigens schon vor fünf Jahren. Oder wie beim Kreistag, der sich erst im September konstituiert. Dem Vernehmen nach wären auch alle Parteien und Gruppierungen mit einer solchen Verschiebung einverstanden. Bis auf eine. Die hat zwar auch Mediziner auf der Kandidatenliste. Die aber arbeiten nicht im, sondern am Krankenhaus. Und das ist der entscheidende Unterschied.
Elmar Kellner

Copyright Fränkische Nachrichten 28. März 2009